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      Trotz Konflikte zwischen China und der EU

      Besuch von Au?enministern in China schafft positive Effekte

      31.05.2021

      Trotz jüngster Spannungen zwischen der EU und China über eine Reihe von Problemen wie der Menschenrechtsfrage und dem Investitionsabkommen hat der chinesische Staatsrat und Au?enminister Wang Yi w?hrend des Wochenendes eine Reihe von europ?ischen Au?enministern empfangen. Es handelte sich dabei um das erste Treffen von Angesicht zu Angesicht zwischen Politikern aus China und der EU seitdem das EU-Parlament das Umfassende Investitionsabkommen zwischen der EU und China (CAI) auf Eis gelegt hat.


      (Foto von VCG)


      Nach Meinung chinesischer Experten sendet das Treffen in Guiyang, der Hauptstadt der südwestchinesischen Provinz Guizhou, die wichtige Botschaft aus, dass die Kooperation zwischen China und Europa die Kerninteressen der Mehrheit beider Seiten wiederspiegle und dass es innerhalb der EU wesentliche Kr?fte gebe, die bestrebt seien, diesen Interessen zum Durchbruch zu verhelfen.

       

      Bei seinem Treffen mit dem serbischen Au?enminister Nikola Selakovi? unterstrich Wang, dass sowohl die bilateralen Beziehungen mit China, die Beziehungen zwischen China und den mittel- und osteurop?ischen L?ndern (CEEC), als auch die Beziehungen zwischen China und der gesamten EU Plattformen für Dialog, Austausch und Zusammenarbeit zwischen China und den V?lkern Europas seien.

       

      Die Zusammenarbeit zwischen China und den CEEC konzentriere sich auf pragmatische Wirtschafts- und Handelskooperation, welche die Bereiche Verteidigung und Sicherheit ausklammere, keine geostrategischen Absichten verfolge und sich nicht in Einflusssph?ren einmische, sagte Wang.

       

      Gegenüber dem polnischen Au?enminister Zbigniew Rau erkl?rte Wang, dass die Zusammenarbeit zwischen China und den CEEC als wichtiger Bestandteil der Beziehungen zwischen China und der EU weiter ausgebaut werden sollte. Rau machte deutlich, dass Polen die legitimen Rechte und Interessen Chinas verstehe und bereit sei, aktiv Schritte für eine gesunde Entwicklung der Beziehungen zwischen China und der EU und den mittel- und osteurop?ischen L?ndern zu setzen.

       

      Serbien, ein treuer Freund Chinas, wolle weiterhin die Tradition der Zusammenarbeit der CEEC mit China f?rdern, welche sich auf pragmatische Kooperation in Wirtschafts- und Handelsfragen fokusiere. Der Au?enminister des Landes schrieb Chinas bemerkenswerte Transformation der Führung durch die kommunistische Partei (KP) Chinas zu.

       

      Nach Medienberichten stand in Guiyang auch eine Begegnung zwischen Wang und den Au?enministern von Ungarn und Irland kurz bevor.

       

      Die Treffen fanden vor dem Hintergrund wachsender Differenzen zwischen China und der EU statt. Unter einer ganzen Reihe von Problemen finden sich das eingefrorene Investitionsabkommen zwischen beiden Seiten, die gegenseitigen Sanktionsma?nahmen hinsichtlich Xinjiangs, sowie der aufkommende Zweifel über die Kooperation zwischen China und den CEEC nach dem Rückzug Litauens.

       

      "Innerhalb Europa gibt es divergierende Meinungen über die Gestaltung der Beziehungen zwischen China und der EU. Als das EU-Parlament für das Einfrieren des CAI votierte, gab es im Europ?ischen Rat und in der Europ?ischen Kommission Gegenstimmen", sagte Cui Hongjian, Direktor der Abteilung für Europastudien am Chinesischen Institut für Internationale Studien am Sonntag gegenüber der Global Times.

       

      Die positive Interaktion zwischen Wang und den Au?enministern aus den mittel- und osteurop?ischen L?ndern zeige, dass die Entscheidung des EU-Parlaments nicht die ganze Bandbreite der Beziehungen zwischen China und Europa reflektiere. Die positiven Synergien, die sich in Guiyang ergeben h?tten, machten dies sehr deutlich, hob Cui hervor.

       

      Nach Angaben der Webseite des chinesischen Au?enministeriums sagte Au?enminister Wang Yi am Wochenende, dass China und Europa Partner seien und keine Rivalen, und dass die Beziehungen zwischen China und Europa mehr Chancen als Herausforderungen bereithielten. Beide Seiten sollten durch einen konstruktiven Dialog das gegenseitige Verst?ndnis f?rdern, richtig und falsch unterscheiden, sowie Eingriffe und Hindernisse beseitigen, um auf der Grundlage gegenseitigen Respekts die Zusammenarbeit zu f?rdern.


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      Quelle: german.china.org.cn

      Schlagworte: EU,CAI,Investitionsabkommen

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